Gemeinderatssitzung

GR-Sitzung
Datum: Dienstag, 25. April 2017 19:00

Ort: Sitzungssaal RTH Ellmendingen

Am Dienstag, den 25. April 2017 um 19:00 Uhr

findet im Bürgersaal des Rathauses Ellmendingen eine öffentliche Sitzung des

G e m e i n d e r a t e s

statt. Die Bevölkerung wird hierzu eingeladen.

gez. Steffen Bochinger, Bürgermeister


Öffentliche Tagesordnung:

1. Fragen der Bevölkerung

2. Bebauungsplan Gewerbegebiet „Rotenstich-zweite Erweiterung“

   Aufstellungs-/Vorentwurfsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange

3. Vorstellung des Haushaltsvollzugs 2016 und des Haushaltsplanes 2017 für den Forstbetrieb

   A) Feststellung des Ergebnisses des Waldwirtschaftsplanes 2016

   B) Beschlussfassung über den Kultur- und Nutzungsplan 2017

4. Satzung der Gemeinde Keltern über die Form der öffentlichen Bekanntmachung;

   Beschlussfassung über die Neufassung

5. Redaktionsstatut für das amtliche Mitteilungsblatt

6. Ankauf von Grundstücken in den „Brühlgärten“ im OT Ellmendingen und Festlegung des Kaufpreises

7. Kindergärten – Leitungsfreistellung

8. Sanierung der Arnbachmauer in Ellmendingen mit dem Verfahren der Bodenvernagelung/Pfeilerrücklagen

9. Ersatzbeschaffung Pritschenwagen für den gemeindlichen Bauhof

10. Folgebeauftragung Rahmenvertrag: Unterhaltungsmaßnahmen im Tief-/Straßenbau            

11. Entscheidung über das Einvernehmen zu Bauanträgen

     a) Einfamilienwohnhaus mit Doppelgarage Flst. 3417, Im Steinig 10, OT Weiler

     b) Balkonanbau an Wohnhaus, Schwabenstr. 4, OT Niebelsbach

     c) Errichtung Wohnhaus mit Doppelgarage, Schloßstr. 20, OT Weiler

     d) Erhöhung und Ausbau Dachgeschoss, Mühlbachstr.4, OT Weiler

     e) Errichtung Einfamilienwohnhaus, Einliegerwohnung u. Carport, Am Märzenbrunnen 4, OT Niebelsbach

     f) Änderung von Besenwirtschaft zu Gaststättenbetrieb, Ettlinger Str. 52, OT Ellmendingen

     g) Neubau Einfamilienwohnhaus, Einliegerwohnung, Garage, Schlattenseil 14, OT Dietlingen

     h) Anbau an ehem. Kirchengebäude, Poststr. 35, OT Dietlingen

12. Soziale Dienste Straubenhardt-Keltern gGmbH;

     Bekanntgabe Jahresabschluss 2016 und Wirtschaftsplan 2017

13. Bekanntgaben und Verschiedenes

14. Fragen der Gemeinderäte

 

 
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