Artikelserie „Flüchtlinge im Enzkreis“

Teil 35: Hohe Hürden für Ein-Euro-Jobs

Logo EnzkreisViele Tausend Menschen suchen Zuflucht in Deutschland. Woher kommen diese Menschen, wo und wie werden sie untergebracht, dürfen sie arbeiten und wenn ja, ab wann? Antworten auf diese und zahlreiche weitere Fragen gibt eine Artikelserie, die im Mitteilungsblatt erscheint.

Flüchtlinge wollen, sollen und dürfen arbeiten

Die meisten der Menschen, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind, wollen so schnell wie möglich Arbeit finden. Das hat mehrere Gründe: Zum einen sorgt eine feste Arbeitsstelle für ein eigenes Einkommen und gibt Sicherheit. Zum zweiten hilft sie gegen die Langeweile, unter der die Menschen in den Unterkünften leiden. Und schließlich wollen viele Flüchtlinge ihre Verwandten im Herkunftsland finanziell unterstützen – oder sie haben noch Schulden bei Schleppern oder bei denen, die ihnen Geld für die Reise geliehen haben.

Asylbewerber dürfen in der Regel bereits nach drei Monaten arbeiten. Jede Beschäftigung muss jedoch von der Ausländerbehörde im Landratsamt genehmigt werden. In der Praxis stellen mangelnde Deutschkenntnisse das größte Hindernis dar: Denn auch einfache Tätigkeiten müssen zunächst erklärt werden. Deshalb ist man beim Enzkreis bestrebt, möglichst umfassend Sprach- und Integrationskurse anbieten oder vermitteln zu können.

Einen ersten Schritt in den Arbeitsmarkt können sogenannte Ein-Euro-Jobs bieten. Allerdings liegen die Hürden recht hoch:  Die Arbeit muss im öffentlichen Interesse liegen und zusätzlich sein. Damit soll verhindert werden, dass Ein-Euro-Jobber wie normale Arbeitskräfte eingesetzt und wegen der geringen Kosten dafür reguläre Arbeitsplätze eingespart werden. Ein-Euro-Jobs für Asylbewerber können (nur) staatliche,  kommunale und gemeinnützige Träger einrichten.

„Gemeinnützige zusätzliche Arbeit“

„Zusätzlich“ bedeutet, dass die Arbeit „sonst nicht, nicht in diesem Umfang oder nicht zu diesem Zeitpunkt“ getan würde, wie es das Gesetz formuliert. Beispielsweise dürfen Asylbewerber zum Rasenmähen oder Laubfegen nur dann eingesetzt werden, wenn das nicht vom Hausmeister oder vom Bauhof der Gemeinde erledigt würde. Letztlich geht es immer um das Ergebnis der Arbeit: Es muss der Allgemeinheit dienen und darf keinen Gewinn abwerfen.

Flüchtlinge erhalten eine Bezahlung in Höhe von 1,05 Euro pro Stunde, die zusätzlich zu den Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz verdient werden darf. Die Arbeitszeit ist auf 20 Wochenstunden begrenzt. Die Bereitstellung muss immer mit dem Amt für Migration und Flüchtlinge abgestimmt werden.

Die Ein-Euro-Jobs sind eigentlich ein Instrument, um längerfristig arbeitslosen Menschen einen Wieder-Eintritt in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen oder sie dazu zu motivieren. In diesem Fall ist das Jobcenter zuständig. Hartz IV-Empfänger erhalten für die gemeinnützige Tätigkeit ebenfalls eine Bezahlung, die sogenannte Mehraufwands-Entschädigung. Sie liegt zwischen einem und zwei Euro pro Stunde.

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