Aus der Arbeit des Gemeinderates

Sitzung vom 28.11.2017

Zum Thema Beschlussfassung über den Kultur- und Nutzungsplan 2018 begrüßte Bürgermeister Bochinger die Herren Andreas Roth, stellvertretender Enzkreis-Forstamtsleiter und Revierleiter Ralf Rothweiler. Herr Roth berichtete, dass der Nadelholzmarkt aktuell etwas angespannt ist, da das Angebot aufgrund Unwetterschäden groß ist. Der Markt für Laubholz, insbes. für Eichenholz sei sehr gut und die Brennholzversorgung sei gesichert. Die Bedeutung des Waldes als Windkraftstandort, Ausgleichsfläche, Holz als nachwachsender Rohstoff und Erholungsfunktion nehme immer mehr zu. Die vorherrschenden Themen 2017 waren das Kartellverfahren, die regelmäßigen Publikationen zum Thema Forst, waldpädagogische Programme und der Witterungsverlauf mit dem damit verbundenen Schädlingsbefall.

Die bestehenden Strukturen im Forstbereich bleiben bis zur Neuorganisation zum 01.07.2019 bestehen und ermöglichen einen konkreten Kultur- und Nutzungsplan. Die seit Februar 2017 tätige Projektgruppe setze sich ausgiebig mit der Umsetzung der Neustrukturierung und dem Kartellverfahren auseinander. Keltern möchte den Wald auch künftig nicht nur als Geldquelle betrachten, sondern weiterhin seinen hohen Erholungswert erhalten. Durch die Neustrukturierung ist die Eigenverantwortung der Waldbesitzer künftig stärker gefordert. Der Waldbesitzer muss künftig selbst entscheiden, von wem er seinen Wald beförstern lässt. Das kann wie bisher die Gemeinde sein, kann aber auch künftig über einen privaten Anbieter erfolgen. Geplant ist der Zusammenschluss einiger Kommunen, um die Pflege des Waldes und den Holzverkauf gemeinsam rentabel zu organisieren, da die Monopolstellung des Forstamtes aufgelöst wird. Da ein Urteil noch aussteht, hänge das Verfahren jedoch noch in der Schwebe. Für den Gemeinderat von Keltern wird es im Frühjahr 2018 ein Thema werden.

Revierleiter Rothweiler bestätigte, dass die geplanten 6 500 Festmeter im laufenden Jahr geschlagen und die Pflanzungen und Pflegemaßnahmen durchgeführt wurden. Die Ausgaben und die Holzerlöse blieben im Rahmen und das Ergebnis werde vermutlich etwas besser ausfallen als geplant. Für 2018 werde eine schwarze Null angestrebt.

Für 2018 werde ein neues Forstfahrzeug als Ersatz für den alten VW Bus, Baujahr 2002 fällig. Das Fahrzeug diene sowohl als fahrende Werkstatt als auch als Aufenthaltsraum für die Waldarbeiter, weshalb auch eine Standheizung eingeplant sei. Der kostspielige Pritschenaufbau mache Sinn, da 6 Motorsägen, Helme, Sicherheitsausrüstungen gut verstaut und gesichert werden müssen. Der Bus werde analog den Staatswaldfahrzeugen mit Regalen bestückt. Die Alternativen von Ford oder Mercedes sind noch teurer und noch größer und könnten nicht in die vorhandene Garage geparkt werden.

Gemeinderat Müller erkundigte sich nach der Position Schutz- und Erholungsfunktion, welche mit 10 000 Euro eingeplant sei. Dazu erklärte Revierleiter Rothweiler, dass es sich überwiegend um Pflegemaßnahmen für den Waldrand handle. Hecken müssten geschnitten und Waldränder gemulcht werden, damit sich der Wald nicht in die angrenzenden Wiesen ausbreite. Zur Schutzfunktion zähle auch die erfolgte Tümpelsanierung, für die 10-15 Baggerstunden benötigt wurden. Außerdem müssen Vogelnistkästen gepflegt werden. Zur Erholungsfunktion zähle auch die zweimal jährliche Kontrolle der 80 vorhandenen Sitzbänke in Keltern. Hier müssen Ausbesserungen gemacht werden, oder das Gehölz rund um die Sitzbänke muss zurückgeschnitten werden. Auch die Wege werden immer wieder mit ein paar Fuhren Splitt ausgebessert.

Bürgermeister Bochinger zeigte sich zufrieden mit der Planung, da doch am Ende wieder eine schwarze Null steht. Der Gemeinderat nahm den vorgelegten Kultur- und Nutzungsplan für die Waldbewirtschaftung 2018 zur Kenntnis.

Zum Thema Wasserversorgungssatzung erklärte Kämmerer Kern, das es keine Satzungsänderung geben wird, da die Gebühren aufgrund der erfolgten Kalkulation wieder auf dem gleichen Niveau festgelegt werden, wie im laufenden Jahr. Die Kostensteigerung werde ausgeglichen durch einen höheren Wasserverbrauch und eine geringere Zinsbelastung. Nach einer kurzen Aussprache im Gemeinderat wird überprüft, ob künftig die jährliche Kalkulation der Gebühren auf einen Dreijahresrhythmus umgestellt werden kann, da die Abweichungen zwischen Kalkulation und Ergebnis in den letzten Jahren regelmäßig nur ca. 1 % betrug.

Für die Abwassersatzung sei jedoch eine Satzungsänderung notwendig, erklärte Kämmerer Kern, da die Gebühr für Schmutzwasser um 2 ct. und die Niederschlagsgebühr um 1 ct. angehoben werden müsse. Das entspricht in etwa der allgemeinen Kostensteigerungsrate. Die Gemeinde verkaufe mehr Trinkwasser, als Abwasser abgerechnet werde, da für die Bewässerung von Friedhöfen oder Sportplätzen u. ä. kein Abwasser anfällt. Außerdem gibt es Regelungen für Gewerbebetriebe, die eine starke Verdunstung nachweisen oder bei denen Wasser in das Endprodukt einfließt und deshalb in der entsprechenden Menge kein Abwasser anfällt. Bei einem Verbrauch beispielsweise  65 m³ pro Person und Jahr steigen die Gebühren für das Schmutzwasser um 1,30 € pro Jahr, konkretisierte Kämmerer Kern die Gebührenanpassung.

Für das von Bürgermeister Bochinger erläuterte Bauvorhaben versagte der Gemeinderat sein Einvernehmen:

  • Errichtung eines Dreifamilienwohnhauses, Angelstr. 14/1, OT Ellmendingen

 

Bürgermeister Bochinger gab bekannt, dass

  • eine Sitzung der Arbeitsgruppe gemeinsames Feuerwehrhaus Dietlingen/Ellmendingen stattgefunden hat. Ein Raumkonzept wurde erarbeitet und sobald die noch fehlenden Details geklärt sind, werde das Raumkonzept Anfang 2018 dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Fragen/Bitten der Gemeinderäte bezogen sich auf

  • die neuen Verkehrsschilder in Dietlingen, die das Ende eines Radwegs kennzeichnen, damit künftig gefährliche Situationen vermieden werden können.
  • die Kreisumlage, die lt. Pressebericht um 360 000 Euro für Keltern höher ausfallen würde. Bürgermeister Bochinger bestätigte, dass der Hebesatz gleich geblieben ist, aufgrund der höheren Steuerkraft aber die nominelle Umlage steigen würde. Nach dem derzeitigen Beratungsstand werde der Kreisumlagehebesatz jedoch gesenkt.
  • das Insektensterben und ob es für Keltern oder den Enzkreis aktuelle Zahlen gibt. Vom BUND sei eine Erhebung der Daten geplant. Evtl. hat das Landratsamt Zahlen über den Insektenbestand im Enzkreis.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Freitag, 15. Dezember 2017, statt.